Anspruch auf Abfindung

Dieser Artikel wurde am 27.01.2016 verfasst.

Anspruch auf Abfindung

Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, steht immer die Frage der Abfindung im Raum. Tatsächlich ist eine
Abfindung jedoch nicht bei einer arbeitgeberseitigen Kündigung vorgesehen, sondern nur dann,
wenn die Kündigung unzulässig ist und ein Anspruch auf Weiterbeschäftigung besteht. Sie ist somit
das Ergebnis einer Kündigungsschutzklage und der fehlenden Möglichkeit (beispielsweise wegen
Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses), ein Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Nur dann sieht das
Gesetz in den §§ 9 und 10 KSchG eine Abfindung vor.
In der Praxis jedoch wird zumeist im Rahmen eines gerichtlichen Gütetermins nach Erhebung einer
Kündigungsschutzklage ein Vergleich geschlossen, welcher eine Abfindung vorsieht, quasi eine
Zahlung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Berücksichtigung der Frage, ob eine
Kündigung unwirksam ist oder nicht. Die Höhe der Abfindung bemisst sich dabei in der Regel nach
der Dauer der Beschäftigung, es wird von einer Faustformel von einem halben Bruttomonatsgehalt
pro vollem Beschäftigungsjahr ausgegangen. Berücksichtigt werden hierbei jedoch auch das Alter des
Arbeitnehmers, eventuelle Unterhaltspflichten sowie der Erfolgsaussichten der erhobenen Klage, so
dass man mit einem erfahrenen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht durchaus die Möglichkeit hat, die
Höhe der Abfindung zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
Abfindungen werden auch bei Aufhebungsverträgen angeboten. Hintergrund hierbei ist es, dass sich
der Arbeitgeber durch eine Abfindung das unterlaufen der gesetzlichen Kündigungsfristen quasi vom
Arbeitnehmer erkauft, da es sich bei dem Aufhebungsvertrag um eine gegenseitige Willenserklärung
handelt, zu dem beide Seiten zustimmen müssen. Dementsprechend sollte die Abfindung ebenfalls
oberhalb der gängigen Faustformel liegen. Allerdings sorgt ein Aufhebungsvertrag regelmäßig für
eine folgende Sperrfrist des Arbeitslosengeldes und ist damit mit Vorsicht zu genießen, weil zumeist
die Abfindung in der Folgezeit zwangsläufig verbraucht wird. Insoweit bedürfen gerade
Aufhebungsverträge der sorgfältigen Überprüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt.
Spies Rechtsanwälte
Rechtsanwalt J.-N. Wassel, spezialisiert auf Arbeitsrecht