Medienrecht

Medienrecht

Das Medienrecht ist ein Querschnitt der Bereiche Strafrecht, Zivilrecht und Öffentliches Recht. Es befasst sich mit der Regelung von Informationen und der Kommunikation im öffentlichen und privaten Bereich. Es stellt keine selbstständige Disziplin und auch kein einheitliches Rechtsgebiet dar. Die Grundlage des Medienrechts ergibt sich aus mehreren Gesetzen. Dazu gehören das Urheberrechtsgesetz, Teledienstgesetz, Presse- und Rundfunkgesetz, Filmförderungsgesetz, Kunsturhebergesetz, die e-Commerce-Richtlinien und WIPO-Verträge.

Grundsätzlich werden innerhalb des Medienrechts die entsprechenden Rechtssätze zu Grunde gelegt, die für bestimmte Medien nötig sind. Diese Medien können Musik, Internet, Filme, Fernsehen, Software, Computer und Printmedien sein.

 

Grundlagen für das Medienrecht und Gesetzgebungskompetenzen

Verfassungsrechtlich bilden die Kunstfreiheit, Meinungsfreiheit, Rundfunk- und Pressefreiheit, Fernmeldegeheimnis und Rezipientenfreiheit die Grundlage für das Medienrecht. Da grundsätzlich die Gesetzgebungskompetenz für Rundfunk und Presse bei den einzelnen Ländern liegt, können hier Unterschiede zwischen den Ländern vorliegen.

Dagegen liegt die Gesetzgebungskompetenz für Urheberrecht, Verlagsrecht, gewerblicher Rechtsschutz und Telekommunikation beim Bund. Für Betroffene, die sich mit dem Medienrecht auseinandersetzen müssen, kann diese Situation sehr kompliziert und unübersichtlich sein. Fachkundige Anwälte der Rechtsanwaltskanzlei Spies Rechtsanwälte wissen um diese Gesetzgebungskompetenzen und können Mandanten individuell beraten.

 

Berührungen mit dem Medienrecht

Viele Verbraucher und Unternehmer kommen mit dem Medienrecht in Berührung ohne es bewusst wahrzunehmen. Doch gerade im gewerblichen Bereich ist es wichtig, sich mit dem Medienrecht zu beschäftigen. Bei Verstößen können unnötige Kosten und Imageschäden entstehen, die den unternehmerischen Erfolg gefährden. Die individuelle Rechtsberatung durch einen spezialisierten Anwalt der Rechtsanwaltskanzlei Spies ist empfehlenswert.

Schon beim Unternehmensauftritt im Internet in Form einer Webseite können Unternehmer grobe Fehler machen. Beispielsweise muss das Signaturgesetz eingehalten werden und AGBs müssen speicher- und ausdruckbar sein. Auch beim Verwenden von urheberrechtlich geschützter Musik besteht ein Kontakt mit dem Medienrecht. Liegt ein Verstoß gegen das Urheberrecht vor, kommt es häufig zu Konflikten mit Verwertungsgesellschaften und den Urhebern.

Die Rechtsanwaltskanzlei Spies Rechtsanwälte berät Mandanten in allen Belangen im Medienrecht und vertritt diese bei gerichtlichen Auseinandersetzungen kompetent und engagiert.

Wir klären IHR rechtliches Problem

Rechtsanwältin Katja Eva Spies
ADAC Vertragsanwältin

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